Grüne enttäuscht über SPD-Entscheidung

Die Gelsenkirchener SPD hat sich für Koalitionsgespräche mit der CDU ausgesprochen. Bündnis 90/Die Grünen zeigen sich enttäuscht.

Die Gelsenkirchener Grünen zählen sich selbst „eindeutig zu den Gewinnern der Kommunalwahl“. Dennoch werden sie sich wohl in den nächsten fünf Jahren in der Opposition wiederfinden. Die Partei hadert darum mit der Entscheidung der SPD, Gespräche mit der CDU aufnehmen zu wollen. „Nach intensiven Bemühungen um eine Ampel-Koalition“, wie Grünen-Vorsitzende Adrianna Gorczyk betont.

Dabei seien seit September „keine Knackpunkte“ bei den Ampel-Sondierungsgesprächen zu Tage getreten, sagen die Grünen. Zuvor hatte SPD-Partei-Chef Markus Töns erklärt, die Entscheidung sei seiner Partei nicht leicht gefallen. Mit ihrem Votum ignoriere die SPD den Wünsch der Bevölkerung „nach Veränderung in unserer Stadt“. Dieser sei im Wahlergebnis „deutlich zum Ausdruck gekommen ist“, sagt Gorczyk.

Grüne Themen ohne grüne Beteiligung

Wie bereits im Ruhrparlament würden mit der Großen Koalition Forderungen nach mehr Klimaschutz, einer Mobilitätswende und einer nachhaltigen Zukunft der Wirtschaft sowie echter Bürgerbeteiligung nicht ernst genommen. „Es ist lächerlich und unauthentisch, wenn die SPD gerade nun die Bereiche Klimaschutz und Mobilität gegenüber der Öffentlichkeit zu ihren ‚Herzensthemen‘ erklären will, die sie unter grüner Beteiligung deutlich besser hätte vorantreiben können als mit der CDU“, sagt Gorczyk.

Für sie und ihren Co-Vorsitzenden Jan Dworatzek wächst deswegen ist schade, dass „Signale für Stillstand, Mutlosigkeit und eine passive Verwaltung der Probleme unserer Stadt gesendet werden“. Mit Blick auf die Bundestagswahl sei immer deutlicher, „dass eine Stimme für die SPD gleichzeitig eine Stimme für die CDU“ darstelle. Und damit „keine Stimme für eine mutige und zukunftsweisende Politik“, so der Grüne

Boris Spernol