Erweiterungsplan für BP-Raffinerie in Scholven nimmt weitere Hürde

Die umstrittene Erweiterung des BP-Raffineriestandorts Scholven im Landschaftsschutzgebiet hat eine weitere Hürde genommen: In einer Sondersitzung hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen den Bebauungsplan für das Industriegebiet nördlich der Ulfkotter Straße beschlossen.

Die umstrittene Erweiterung des BP-Raffineriestandorts Scholven im Landschaftsschutzgebiet hat eine weitere Hürde genommen: In einer Sondersitzung hat der Rat der Stadt Gelsenkirchen den Bebauungsplan für das Industriegebiet nördlich der Ulfkotter Straße beschlossen. Die Stadt setzte damit nach Auffassung der Gelsenkirchener SPD bei der Bewältigung der Herausforderungen des Klimawandels, sowie zur Stärkung der angestammten Industrie, auf zukunftsgerichtete und nachhaltige Technologien. Der Gelsenkirchener Standort der Ruhr Oel GmbH, die zu BP gehört, halte die gesamte petrochemische Industriestruktur bereit und sei gewillt, seine Produktionsstätten neu auszurichten.

Grüne bezeichnen Projekt als Greenwashing

Innerhalb des petrochemischen Produktkreislaufs plant das Unternehmen eigenen Angaben zufolge eine Neuansiedlungen ressourcenschonender Umwelttechnologien. Es hat erklärt, sich entlang messbarer Ziele, zur Klimaneutralität 2050 aufzumachen. Auf diesen Weg sollen CO2-Emissionen reduziert und neue Wertschöpfungsquellen erschlossen werden. Die Grünen in Gelsenkirchen und Marl lehnen unterdessen die dort geplante Pyrolyseanlage als Greenwashing ab.

Silke Ossowski, Vorsitzende im Ausschuss für Stadtentwicklung nannte den Ratsbeschluss und die Neuausrichtung des Unternehmens einen wichtigen Schritt für Gelsenkirchen. „Wir haben heute nicht weniger, als einen Bebauungsplan für eine Grüne Industrie beschlossen. Damit reagieren wir nicht nur auf die negativen Entwicklungen in der Schwerindustrie, sondern bereiten auch den Weg für innovative Technologien am Standort Gelsenkirchen“, sagte Ossowski.

Ossowski nennt BP-Erweiterung ein Bekenntnis zum Standort Gelsenkirchen

Man wolle BP mit der heutigen Zustimmung ermöglichen, mit einem Partner eine weltweite Neuheit im Bereich des Kunststoff-Recyclings in Gelsenkirchen zu schaffen.  „Es ist – insbesondere bei einer Produktionsstätte dieses Ausmaßes – von großer Bedeutung, dass auf die Auswirkungen des Klimawandels reagiert wird“, sagte Ossowski. Die Bereitschaft von BP, entsprechend zu handeln und der Ratsbeschluss seien „ein gegenseitiges Bekenntnis zum Standort Gelsenkirchen, durch das neben den rund zweitausend bestehenden, eine Vielzahl neuer Arbeitsplätze entstehen wird.“

Die SPD lege Wert darauf, so die Stadtverordnete, dass die Zustimmung nicht bedeute, dass keine weiteren Prüfungen stattfinden würden.  „Die Sozialdemokraten werden jeden Schritt im B-Plan-Verfahren begleiten. Transparenz und aktuelle Informationen von BP und Partnern einfordern und Bedenken der Anwohnenden ernst nehmen“, so Ossowski,