FDP: Nehmen Oppositionsauftrag an
Die FDP in Gelsenkirchen bedauert die Entscheidung der SPD, Koalitionsgespräche mit der CDU zu führen.
Die Freien Demokraten in Gelsenkirchen bedauern, dass die Stadt künftig höchst wahrscheinlich von einer Großen Koalition regiert wird. Denn es habe „eine bessere Optionen“ gegeben. „Gelsenkirchen braucht Veränderung, um bürgerfreundlicher, digitaler und erfolgreicher zu werden. Große Koalitionen sind Bündnisse des kleinsten gemeinsamen Nenners und bringen solche Veränderungen nicht zustande“, sagte der FDP-Kreisvorsitzende Dr. Marco Buschmann in einer ersten Reaktion.
Seine Partei bedaure, „dass es offenbar an Mut gefehlt hat, um eine Alternative zur Großen Koalition zu wagen“. Die FDP in Gelsenkirchen werde nun „den demokratischen Auftrag einer konstruktiven Gestaltungsopposition annehmen“, sei Buschmann weiter. „Das heißt, dass wir jede Menge guter Ideen für die Stadt über unsere starke Ratsfraktion einbringen werden.“
Mit vier Stadtverordneten Fraktionsstatus
Die FDP zieht in der neuen Legislaturperiode mit vier Stadtverordneten in den Rat der Stadt Gelsenkirchen ein. Damit hat die Partei Fraktionsstatus errungen. Außerdem ist sie in allen Bezirksvertretungen vertreten. Noch nie in der Geschichte der Stadt hatten die Freien Demokraten mehr Mandatsträger.
Buschmann wurde unterdessen am Samstag, 31. Oktober, in Waltrop einstimmig zum Spitzenkandidaten der Ruhr-Liberalen zur Bundestagswahl 2021 gewählt. Der FDP-Politiker ist seit Oktober 2017 Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Zuvor war er bereits von 2009 bis 2012 Mitglied des Deutschen Bundestages.
SPD erhofft sich mehr Stabilität
Am Samstag hatte die SPD entschieden, der CDU Koalitionsgespräche anzurufen bieten Diese Entscheidung sei der SPD nicht leicht gefallen, erklärte Töns Hallo Buer am Samstag auf Anfrage. „Wir hatten den Eindruck, dass alle drei Parteien, mit denen wir gesprochen haben, für die Stadt brennen“, sagt Töns. Doch habe man sich entscheiden müssen. In der jetzigen schwierigen Gesamtlage verspricht eine Große Koalition für die SPD „die größte Stabilität“.
