GroKo in Gelsenkirchen: Parteigremien vor Entscheidung
Die neue Oberbürgermeisterin Karin Welge wird in den nächsten Jahren wohl die Mehrheit der Stimmen aus SPD und CDU setzen können. –Foto: Spernol
Kommt die GroKo in Gelsenkirchen?
Nach rund zwei Wochen intensiver Gespräche der Verhandlungsgruppen müssen nun die Parteigremien von SPD und CDU entscheiden, ob sie eine große Koalition eingehen wollen.
Am Sonntag beziehungsweise am Montag wollen die Vorstände von SPD und CDU darüber entscheiden, ob sie in Gelsenkirchen miteinander eine große Koalition eingehen wollen. Falls die Gremien der Empfehlung ihrer Verhandlungsgruppen folgen, soll schon am Dienstag der Koalitionsvertrag unterzeichnet werden. Am 31. Oktober hatte die SPD beschlossen, sechs Wochen nach der Kommunalwahl der CDU Koalitionsgespräche anbieten zu wollen. Ihre absolute Mehrheit hat die Gelsenkirchen SPD verloren. Am 13. September hat sie das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte bei einer Kommunalwahl eingefahren. Immerhin ist die SPD mit 31 Stadtverordneten noch die größte Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen.
Schon seit September Sondierungsgespräche geführt
Der Kreisvorstand der CDU Gelsenkirchen votierte in seiner Sitzung am 3. November einstimmig – nach längeren Sondierungsgesprächen, aber nicht überraschend – für die Aufnahme von Verhandlungen mit der SPD. Tiefe Gräben, die sich während des Wahlkampfs zwischen SPD und CDU auftaten, seien bereits wieder eingeebnet worden. In den Worten von CDU-Chef Sascha Kurth heißt dies: „Nach einem schwierigen Wahlkampf haben wir in den vergangenen Wochen konstruktive Gespräche mit allen demokratischen Parteien über die zukünftige Entwicklung unserer Heimatstadt geführt.“ Doch wolle die CDU sich nicht unter Wert verkaufen. „Als deutlich zweitstärkste Kraft im Rat der Stadt nach der Kommunalwahl“, habe seine Partei hierbei „auch eine klare Erwartungshaltung“. Kurth sprach vom „Auftrag von den Wählerinnen und Wählern“, der an die CDU formuliert worden sei.
Es gebe den Wunsch, „die Themen und Schwerpunkte, für die wir in den vergangenen Monaten geworben haben, anzugehen und die Herausforderungen der Zukunft in Gelsenkirchen mit CDU-Blick zu gestalten. Das war, ist und bleibt unser Ziel, und das nehmen wir ernst“, so Kurth. Kurth berichtete, wie auch SPD-Chef Markus Töns, von guten, ersten Gesprächen mit der SPD. Es seien „sicher auch einige dicke Bretter zu bohren“, so Kurth Anfang November. „Aber wir sind bereit und willens, uns dieser Herausforderung zu stellen. Der Kreisvorstand wie auch schon zuvor die CDU-Ratsfraktion hat sich daher für die Aufnahme von Verhandlungen ausgesprochen“, sagt Kurth.
SPD: Keine Giftlisten
Für die SPD konterte sogleich Martina Rudowitz mit einer giftigen Spitze gegen den Verhandlungspartner: „Wir stehen in Gelsenkirchen schon länger vor großen Herausforderungen. Als Gelsenkirchener Sozialdemokraten sind wir stolz darauf, trotz der vorhandenen erheblichen finanziellen Enge nie in den Bereichen Kultur, Bildung, Jugend oder Sport gekürzt zu haben. Das war mit den Giftlisten zwischen 1999 und 2004 unter dem Oberbürgermeister Oliver Wittke mit Unterstützung der Gelsenkirchener Grünen noch anders.“ Die Verhandlungsgruppen dürften sich nichts geschenkt haben.
Eine wichtige Rolle in den Koalitionsgesprächen spielten gerade auch Personalfragen spielen. So neigt sich die Amtszeit von Gelsenkirchens Wirtschafts- und Ordnungsdezernent Christopher Schmitt im nächstendJahr dem Ende zu. Die CDU hat sich in den abgelaufenen Wahlperiode immer wieder kritisch zu Schmitt geäußert. Und es scheint zumindest fraglich, ob sie Schmitt eine weitere Amtszeit zubilligen würden. Weder Töns noch CDU-Chef Sascha Kurth wollen sich zu dieser Frage bislang äußern.
Zeit drängt
Einig sind sie sich freilich in einer ganz anderen Personalien seit Beginn ihrer Gespräche: Der Posten der Stadtkämmerin muss so schnell wie möglich besetzt werden, da die bisherige Stelleninhaberin Karin Welge ja zum 1. November ins Amt der Gelsenkirchener Oberbürgermeisterin wechselt. Die Zeit drängt auch beim Haushalt. Die letzte Ratssitzung war am 25. Juni, die erste nach der Wahl war für Donnerstag geplant. Sie findet nun aber erst am 26. November statt. Der Haushalt müsste am 17. Dezember eingebracht werden.
Boris Spernol