CDU für Koalitionsverhandlung mit SPD

Der Kreisvorstand der CDU Gelsenkirchen hat in seiner gestrigen Sitzung für die Aufnahme von Verhandlungen mit der SPD votiert – nach guten Erstgesprächen in den vergangenen Wochen.

 

Die Entscheidung kam am Ende nicht überraschend: Der Kreisvorstand der CDU Gelsenkirchen hat in seiner Sitzung am 3. November einstimmig für die Aufnahme von Verhandlungen mit der SPD votiert.  Am Samstag hatte die SPD beschlossen, sechs Wochen nach der Kommunalwahl der CDU Koalitionsgespräche anbieten zu wollen. Trotz der bisherigen Sondierungsgespräche könnten die Große Koalition noch an Detailfragen scheitern, die nun auf den Tisch kommen. Nicht zuletzt wird es um Personalien gehen. Gleichwohl geben sich beide Parteien zuversichtlich. CDU-Vorsitzender Sascha Kurt verweist auf die „guten Erstgesprächen in den vergangenen Wochen“.

Wahlkampf gemeinsam aufgearbeitet

Tiefe Gräben, die sich während des Wahlkampfs zwischen SPD und CDU auftaten, sind dem Vernehmen nach bereits wieder eingeebnet. SPD und CDU haben sich in der Sondierung schon ausgesprochen. In den Wort Sascha Kurth heißt dies: „Nach einem schwierigen Wahlkampf haben wir in den vergangenen Wochen konstruktive Gespräche mit allen demokratischen Parteien über die zukünftige Entwicklung unserer Heimatstadt geführt.“ Doch will die CDU sich nicht unter Wert verkaufen. „Als deutlich zweitstärkste Kraft im Rat der Stadt nach der Kommunalwahl“, habe seine Partei hierbei „auch eine klare Erwartungshaltung“. Kurth spricht vom „Auftrag von den Wählerinnen und Wählern“, der an die CDU formuliert worden sei.

Es gebe den Wunsch, „die Themen und Schwerpunkte, für die wir in den vergangenen Monaten geworben haben, anzugehen und die Herausforderungen der Zukunft in Gelsenkirchen mit CDU-Blick zu gestalten. Das war, ist und bleibt unser Ziel, und das nehmen wir ernst“, so Kurth. Er spricht von guten, ersten Gesprächen mit der SPD, „in denen wir Gemeinsamkeiten und Unterschiede erörtert und herausgearbeitet haben“. Am Dienstagabend habe der CDU-Vorstand „nach einer intensiven und sehr konstruktiven Beratung“ einstimmig für die Aufnahme der Gespräche votiert.

Kurth: „Dicke Bretter bohren“

Der Kreisvorstand sei „in der Gesamtschau zu der Überzeugung gelangt, dass die Aufnahme von Verhandlungen mit der SPD die Chance bietet, zum Wohle Gelsenkirchens ein gutes Paket für die kommenden Jahre zu schnüren“. Die CDU möchte sich hierbei mit „Innovation, Impulsen und einem bürgerlichen Blick“ einbringen. Die Herausfordernden Themen sind Kurth zufolge „Ordnung und Sauberkeit, Wirtschaft und Arbeit, Stadtentwicklung, Mobilität und Umwelt sowie die zukünftige Gestaltung unserer Stadtgesellschaft. „Das ist unser Anspruch, und wir werden diese Themen konkret angehen und in den kommenden Verhandlungen konkretisieren“, betonte Kurth.

Es seien „sicher auch einige dicke Bretter zu bohren“, glaubt er. „Aber wir sind bereit und willens, uns dieser Herausforderung zu stellen. Der Kreisvorstand wie auch schon zuvor die CDU-Ratsfraktion hat sich daher für die Aufnahme von Verhandlungen ausgesprochen“, sagt Kurth.