Kommt die GroKo in Gelsenkirchen?

Kommt die GroKo in Gelsenkirchen?

Sechs Wochen nach der Kommunalwahl hat die Gelsenkirchener SPD  entscheiden, mit wem sie Koalitionsgespräche führen möchte.

Ihre absolute Mehrheit hat die Gelsenkirchen SPD verloren. Am 13. September hat sie das schlechteste Ergebnis in ihrer Geschichte bei einer Kommunalwahl eingefahren. Immerhin ist die SPD mit 31 Stadtverordneten noch die größte Fraktion im Rat der Stadt Gelsenkirchen.

Parteivorsitzender Markus Töns hat zusammen mit Heike Gebhard, Martina Rudowitz, Axel Barton und der neuen Oberbürgermeisterin Karin Welge bereits vor der OB-Stichwahl mit Sondierungsgesprächen mit „allen demokratischen Parteien“ geführt, so Töns. An diesem Samstag nun ist die SPD in einer Telefonschalte zusammengekommen, um „in Ruhe abwägen und danach entscheiden, mit wem wir Koalitionsverhandlungen aufnehmen möchten“, sagt der Parteichef. Ziel sei „eine stabile Mehrheit“. Mit „wechselnden Mehrheiten zu arbeiten“ sei schwierig.

Die Entscheidung ist der SPD nicht leicht gefallen

Demnach bietet die SPD der CDU nun Koalitionsgespräche an zur GroKo. Diese Entscheidung sei der SPD nicht leicht gefallen, erklärte Töns Hallo Buer am Samstag auf Anfrage. „Wir hatten den Eindruck, dass alle drei Parteien, mit denen wir gesprochen haben, für die Stadt brennen“, sagt Töns. Doch habe man sich entscheiden müssen. In der jetzigen schwierigen Gesamtlage verspricht eine Große Koalition für die SPD „die größte Stabilität“.

Drei Stunden hat der SPD-Vorstand am vorigen Montag bereits zur Entscheidungsfindung diskutiert. Am Mittwoch folgte eine Schalte mit der Vorsitzenden aller Ortsvereine. Die Telefonkonferenz am Samstag nun dauerte nach Worten Töns‘ rund zwei Stunden. Daran sei abzulesen, dass sich die Partei die Entscheidung nicht einfach gemacht habe. „Das wurde in breiter Mehrheit entschieden“, so der Parteichef und Bundestagsabgeordnete Markus Töns.

Herausforderungen der nächsten fünf Jahre

Abseits der zurzeit alles beherrschenden Frage der Bewältigung der Corona-Pandemie, die sich nach Experteneinschätzungen bis ins Jahr 2022 ziehen dürfte – Zu den großen Herausforderungen den kommenden fünf Jahre in Gelsenkirchen zählen gehört für die SPD gerade auch die Klimaziele und Mobilitätswende in der Stadt. Das sind nicht nur den ersten Blick grüne Themen, die die SPD sich nun zu eigen macht.

Aber Sozialdemokraten erhoffen sich aus einer Zweierkoalition mehr Stabilität als aus einer Ampel mit FDP und Grünen. Als Folgen der Corona-Pandemie erwartet Töns massive Belastungen für die lokale Wirtschaft, die Finanzen und den Arbeitsmarkt. Doch eine Tür bleibt offen:  „Das wird eine Koalition der Einladung sein an alle demokratischen Parteien. Wir gehen davon aus, das Beste für Gelsenkirchen herauszuholen. Mir ist es wichtig, dass das für die Stadt in den nächsten fünf Jahren zur Erfolgsgeschichte wird.“

Der Ball für die GroKo liegt bei der CDU

Die CDU muss in der nächsten Woche entscheiden, ob sie die Einladung zu den Koalitionsgesprächen annimmt. Es ist indes davon auszugehen, dass der CDU-Kreisvorstand am Dienstag dem einstimmigen Votum der CDU-Ratsfraktion folgen wird. Die CDU-Verantwortlichen sehen offenbar einen ausreichenden großen Verhandlungskorridor für die Gespräche. Hilfreich dürfte für SPD und CDU hierbei auch sein, dass sich nach dem teilweise erbittet geführten Wahlkampf, personelle Konstellationen geändert haben. Darunter fällt vor allem der Abschied des ehemaligen SPD-Fraktionsvorsitzenden Klaus Haertel, dessen polemischen Angriffe oft auch ins Persönliche gingen. Allerdings gilt das nicht nur für die CDU.

Eine wichtige Rolle in den Koalitionsgesprächen werden gerade auch Personalfragen spielen. So neigt sich die Amtszeit von Gelsenkirchens Wirtschafts- und Ordnungsdezernent Christopher Schmitt im nächsten Jahr dem Ende zu. Die CDU hat sich in den abgelaufenen Wahlperiode immer wieder kritisch zu Schmitt geäußert. Und es scheint zumindest fraglich, ob sie Schmitt eine weitere Amtszeit zubilligen würden. Weder Töns noch CDU-Chef Sascha Kurth wollen sich zu dieser Frage jetzt äußern.

Haushalt muss verabschiedet werden

Einig sind sie sich freilich in einer ganz anderen Personalien: Der Posten der Stadtkämmerin muss so schnell wie möglich besetzt werden, da die bisherige Stelleninhaberin Karin Welge ja zum 1. November ins Amt der Gelsenkirchener Oberbürgermeisterin wechselt. Die Zeit drängt auch beim Haushalt. Die letzte Ratssitzung war am 25. Juni, die erste nach der Wahl war für Donnerstag geplant. Sie findet nun aber erst am 26. November statt. Der Haushalt müsste am 17. Dezember eingebracht werden.

Boris Spernol