Welge als Oberbürgermeisterin vereidigt
Karin Welge (Mitte) mit ihren Stellvertretern Martina Rudowitz und Werner Wöll. Foto: Stadt Gelsenkirchen
Karin Welge wurde in der ersten Sitzung des neu gewählten Rates als Gelsenkirchens Oberbürgermeisterin vereidigt. Sie forderte, Haltung gegen die Kräfte zu zeigen, die die Demokratie geringschätzen.
Zu seiner ersten Sitzung kam der neu gewählte Rat am 26. November zusammen. „Von der Ankunft der Flüchtlinge 2015 über die Wahl Donald Trumps bis hin zur aktuellen Pandemie – bewegte Jahre liegen hinter uns“, erklärte Karin Welge nach ihrem Amtseid. „Und auch die vor uns liegenden Jahre werden bewegte werden.“
Regeln der Demokratie beachten
Der Stadtrat habe sich deutlich verändert: „Von den nun 88 Mitglieder sind 44 neu dabei“, sagte die Oberbürgermeisterin. Doch das sei eine gute Balance zwischen Erfahrung und Neuem. Sie rief alle Mitglieder dazu auf, sich engagiert einzubringen – dabei allerdings die Regeln der Demokratie zu beachten.
Große Herausforderungen lägen nun vor den Volksvertretern, allen voran die Bewältigung der Corona-Pandemie. Gerade in diesen Zeiten, in denen Kontaktvermeidung Pflicht sei, „liegt es an uns, den sozialen Zusammenhalt zu gewähren, ihn zu fördern und vorzuleben.“ Gleichzeitig gelte es, Haltung gegen die Kräfte zu zeigen, die die Demokratie geringschätzen. „Wir müssen all jenen entgegentreten, die wissenschaftlich belegte Fakten herunterspielen, sie leugnen oder bewusst diffamieren“, forderte Welge. Dafür müssten sich alle demokratischen Kräfte stark machen.
Stadtrat kein stadtpolitischer Bestellservice
Der Stadtrat sei kein stadtpolitischer Bestellservice. „Das ist nicht mein Verständnis von Demokratie“, erklärte Welge. Neben den gewählten Volksvertretern werde auch eine politisch interessierte Bürgerschaft gebraucht. „Ich wünsche mir, dass wir gut und durchaus kritisch zusammenarbeiten“, sagte die neue Oberbürgermeisterin. Das gelte nicht nur für die Koalition von SPD und CDU, sondern für alle Fraktionen.
Ähnlich äußerte sich bereits zuvor Alterspräsident Werner-Klaus Jansen (CDU), der die Sitzung eröffnete. „Der Rat ist größer und breiter geworden“, so Jansen. „Wir werden inhaltlich noch intensiver über die politische Deutungshoheit ringen müssen“, prognostizierte der Alterspräsident. Er wies darauf hin, dass der Rat einen Vorbildcharakter habe. „Mit unseren Debatten, unserem Verhalten und unseren Entscheidungen werden wir über Erfolg oder Misserfolg der kommenden fünf Jahre entscheiden“, sagte Jansen. „Doch lassen Sie uns das mit angemessenem Ton, mit Respekt und Anstand tun.“
Rudowitz und Wöll im Amt bestätigt
Bei der Wahl zu Welges Stellvertretern konnten sich die Kandidaten von SPD und CDU mit 73 von 88 Stimmen durchsetzen. Als erste Bürgermeisterin bestätigt wurde Martina Rudowitz. Zweiter Bürgermeister ist künftig Werner Wöll, der dieses Amt ebenfalls bereits in der vergangenen Ratsperiode innehatte. Ein Kandidat der AfD konnte sich nicht durchsetzen.
Zu Beginn der Sitzung wurde mit breiter Mehrheit eine von der AfD geforderte Schweigeminute für die Opfer des Terroranschlags in Wien am 2. November abgelehnt. Gegen das Gedenken an sich sprachen sich die Fraktionen nicht aus. Jedoch warfen sie der AfD vor, die Terroropfer zu instrumentalisieren und für islamfeindliche sowie rassistische Zwecke zu missbrauchen.
Entscheidung über Live-Übertragung vertagt
Vertagt wurde die Entscheidung, ob zukünftig die Ratssitzungen live im Internet übertragen werden sollen. Die Grünen hatten den Antrag eingebracht und auch für seine Vertagung plädiert. Hintergrund war, dass insbesondere die Koalition noch Redebedarf hatte.